SPD Hoechst

Mit Sicherheit und Anstand.
Wenn Friedrich Merz und seine CDU Mehrheiten mit der AfD suchen, verlassen sie die
politische Mitte. Gerade in herausfordernden Zeiten braucht Deutschland aber eine stabile
Regierung der Mitte. Eine verantwortungsbewusste und verlässliche Regierung für Recht,
Ordnung und Menschlichkeit. So eine Regierung ist nur unter Führung von Olaf Scholz und
der SPD möglich.
Die Merz-CDU schlägt Maßnahmen vor, die europäisches Recht brechen und gegen das
Grundgesetz verstoßen. Und sie paktiert lieber mit Rechtsextremisten, als mit demokrati-
schen Parteien vernünftige Kompromisse zu finden. Damit bricht sie mit dem demokrati-
schen Grundkonsens seit Bestehen der Bundesrepublik.
Deutschland ist ein weltoffenes Land – gesellschaftlich und wirtschaftlich. Um diese Offen-
heit zu bewahren, ist es nötig, die irreguläre Migration zu begrenzen. Dafür hat Bundeskanz-
ler Olaf Scholz in den vergangenen Jahren viele weitreichende Maßnahmen ergriffen. Übri-
gens im Gegensatz zu den von CDU/CSU geführten Regierungen davor. Unsere Maßnahmen
zeigen Wirkung: Die Zahl der Asylgesuche ist im letzten Jahr um 34 % gesunken, die Zahl der
Abschiebungen um 22 % gestiegen. In dieser Woche legen wir weitere konkrete Maßnahmen
zur Abstimmung vor, unter anderem für moderne Ermittlungsmethoden für unsere Sicher-
heitsbehörden und die Umsetzung der großen europäischen Asylreform. So schaffen wir
konkrete Verbesserungen. Und das, ohne uns dabei auf Rechtsextremisten einzulassen.
So machen wir Politik für die Mitte in Deutschland: mehr Netto für 95 % und weniger Steu-
ern auf Lebensmittel. Stabile Renten. Ein Mindestlohn von 15 €. Eine Verlängerung der Miet-
preisbremse. Günstigerer Strom. Und mehr Investitionen in Deutschland durch einen „Made
in Germany“-Bonus. Das ist Politik für Dich.
So schützen wir die Mitte.
Mehr für Dich.
Besser für Deutschland.